Filter by Themen
Filter by Kategorien
Filter by Veranstaltungsschlagworte
FS Logoi

Nitratbelastung: EuGH-Urteil stärkt den Wasserschutz

Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs weitet die Klagemöglichkeiten bei Verstoß gegen überhöhte Nitratwerte im Grundwasser deutlich aus: Bei Überschreitung des Grenzwertes können Privatpersonen, juristische Personen und Umweltverbände strengere Maßnahmen verlangen und das gerichtlich einklagen.

von | 10.10.19

NULL
Anlass für das Urteil des EuGHs waren Klagen einer Privatperson und eines Wasserversorgers in Österreich. In beiden Fällen wurde die jeweilige Wasserentnahmestelle durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen verunreinigt und der Grenzwert von 50 mg Nitrat pro Liter Grundwasser überschritten. Martin Weyand, BDEW-Hauptgeschäftsführer Wasser/Abwasser, hat die Entscheidung begrüßt: „Das Urteil des EuGHs ist wegweisend: Ähnlich wie bei der Stickoxid-Belastung in Städten haben Betroffene künftig umfassende Klagemöglichkeiten, wenn die Grenzwerte für Nitrat im Grundwasser überschritten werden – schon die Gefahr einer Überschreitung reicht für eine Klage aus. Ab sofort können betroffene Privatpersonen, juristische Personen und Umweltverbände von den zuständigen nationalen Behörden verlangen, dass sie Aktionsprogramme wirkungsvoll ausgestalten oder zusätzliche Maßnahmen ergreifen, um die Nitratwerte nachhaltig zu reduzieren. Hierfür brauchen die Kläger nicht nachweisen, dass die bereits erfolgten Maßnahmen unwirksam sind. Dieses Urteil wird den Druck auf die Verursacher der Nitratverunreinigung des Grundwassers weiter erhöhen. Die industrielle Landwirtschaft und die Bundesregierung wären gut beraten, jetzt endlich ein wirksames Düngerecht zu verabschieden, das einen nachhaltigen Gewässerschutz gewährleistet.“ Das EuGH-Urteil ist hier einsehbar. Textquelle: BDEW

Anlass für das Urteil des EuGHs waren Klagen einer Privatperson und eines Wasserversorgers in Österreich. In beiden Fällen wurde die jeweilige Wasserentnahmestelle durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen verunreinigt und der Grenzwert von 50 mg Nitrat pro Liter Grundwasser überschritten.
Martin Weyand, BDEW-Hauptgeschäftsführer Wasser/Abwasser, hat die Entscheidung begrüßt: „Das Urteil des EuGHs ist wegweisend: Ähnlich wie bei der Stickoxid-Belastung in Städten haben Betroffene künftig umfassende Klagemöglichkeiten, wenn die Grenzwerte für Nitrat im Grundwasser überschritten werden – schon die Gefahr einer Überschreitung reicht für eine Klage aus. Ab sofort können betroffene Privatpersonen, juristische Personen und Umweltverbände von den zuständigen nationalen Behörden verlangen, dass sie Aktionsprogramme wirkungsvoll ausgestalten oder zusätzliche Maßnahmen ergreifen, um die Nitratwerte nachhaltig zu reduzieren. Hierfür brauchen die Kläger nicht nachweisen, dass die bereits erfolgten Maßnahmen unwirksam sind.
Dieses Urteil wird den Druck auf die Verursacher der Nitratverunreinigung des Grundwassers weiter erhöhen. Die industrielle Landwirtschaft und die Bundesregierung wären gut beraten, jetzt endlich ein wirksames Düngerecht zu verabschieden, das einen nachhaltigen Gewässerschutz gewährleistet.“
Das EuGH-Urteil ist hier einsehbar.
Textquelle: BDEW

Bildquelle, falls nicht im Bild oben angegeben:

Jetzt Newsletter abonnieren

Stoff für Ihr Wissen, jede Woche in Ihrem Postfach.

Hier anmelden

Hightech im tiefen Ozean
Hightech im tiefen Ozean

Der Tiefseebergbau birgt große Chancen – und enorme ökologische Risiken. Forschende der TU Berlin entwickeln mit „DeepSea Protection“ ein intelligentes Monitoringsystem aus autonomen Sensorstationen und Unterwasserfahrzeugen, das sensible Lebensräume schützen und Umweltfolgen frühzeitig erkennen soll.

mehr lesen
KI im Einsatz zur regionalen Starkregenabschätzung
KI im Einsatz zur regionalen Starkregenabschätzung

Extreme Wetterereignisse wie Starkregen nehmen weltweit zu – die verlässliche Einschätzung solcher Ereignisse kann Leben retten und Eigentum schützen. Forschende des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) stellen nun eine Methode vor, die grob aufgelöste globale Wetterdaten mithilfe von Künstlicher Intelligenz (KI) in hochpräzise Niederschlagskarten umwandelt – ortsunabhängig, schnell und ressourcenschonend.

mehr lesen
Auch Code muss cool bleiben
Auch Code muss cool bleiben

Die Gesellschaft für Informatik e.V. hat in einer neuen Studie die ökologischen Auswirkungen von KI über den gesamten Lebenszyklus analysiert und zeigt konkrete Handlungsempfehlungen auf.

mehr lesen

Passende Firmen zum Thema:

Sie möchten die gwf Wasser + Abwasser testen

Bestellen Sie Ihr kostenloses Probeheft

Überzeugen Sie sich selbst: Gerne senden wir Ihnen die gwf Wasser + Abwasser kostenlos und unverbindlich zur Probe!

Finance Illustration 03