Suche...
Generic filters
Filter by Themen
Abwasserbehandlung
Analytik & Hygiene
Digitalisierung
Energie
Engineering
Events
Industriewasser
Kosten & Tarife
Nachhaltigkeit & Umweltschutz
Netze
Politik
Recht & Regelwerk
Wasser & Abwasser
Wasseraufbereitung
Wassergewinnung
Wasserstress
Water Solutions
Filter by Kategorien
Advertorial
Branche
Events
Forschung & Entwicklung
Leute
News
People
Products & Solutions
Produkte & Verfahren
Publications
Publikationen
Sonstiges
Trade & Industry
Filter by Kategorien
Firmenverzeichnis
Geschützte Downloads
Mediadaten
Öffentliche Downloads
Filter by Veranstaltungsschlagworte
abwasser
ACHEMA
Automatisierung
FDBR
Hydrologie
kanalnetze
MSR
Talsperren
trinkwasser
wasseraufbereitung
wasserbau
Wassernetze
Wasserversorgung

Abwassergebühren zu hoch: Verband fordert mehr Transparenz bei Gebühren und Wettbewerbsoffenheit

Kategorie:
Thema:
Autor: Patricia Santos

Abwassergebühren zu hoch: Verband fordert mehr Transparenz bei Gebühren und Wettbewerbsoffenheit

30. Mai 2022 | Als Reaktion auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster macht sich der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft für mehr Klarheit bei den Abwassergebührenkalkulationen stark.

„Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster ist für unseren Verband Anlass genug, allen Verantwortlichen zu signalisieren, die Notwendigkeit korrekter Berechungsgrundlagen bei Abwassergebühren ernst zu nehmen und Fehlkalkulationen in diesem Bereich künftig zu vermeiden,“ erklärte BDE-Präsident Peter Kurth am 25. Mai in Berlin.

Rechtswidrige Abwassergebührenkalkulation

Kurth bezog sich damit auf ein vor kurzem ergangenes Urteil der Münsteraner Richter, wonach die Abwassergebührenkalkulation der Stadt Oer-Erkenschwick für das Jahr 2017 rechtswidrig ist. Die Richter hatten ihre Entscheidung damit begründet, dass die konkret vorliegende Berechnung von kalkulatorischen Abschreibungen und Zinsen zu einem Gebührenaufkommen führt, das die Kosten der Anlagen überschreitet. Gegen seinen Gebührenbescheid aus dem Jahr 2017 hatte seinerzeit ein Bürger der Stadt geklagt. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte die Klage im Jahr 2020 abgewiesen. In der Berufung hatte der Kläger nun Erfolg. Das Oberverwaltungsgericht hat den Gebührenbescheid aufgehoben. Nach Überzeugung der Richter waren die Gebühren um insgesamt rund 18 % überhöht.

„Kalkulatorische Fehlentwicklungen dürfen nicht zu Überteuerung und zur Schaffung von Schattenhaushalten führen.“

BDE-Präsident Peter Kurth: „Die Wasserwirtschaft in Deutschland steht wegen der herausragenden Bedeutung dieses Rohstoffs vor erheblichen Herausforderungen. Für bessere Reinigungsintensität, umfassende Phosphorrückgewinnung, effiziente Schadstofferkennung und notwendige Digitalisierung dieses im Wortsinne lebenswichtigen Rohstoffs muss die Innovations- und Investitionsbereitschaft weiter gefördert werden. Kalkulatorische Fehlentwicklungen dürfen nicht zu Überteuerung und zur Schaffung von Schattenhaushalten führen. Das Urteil aus Münster ist eine gute Gelegenheit, bestehende Kalkulationen auf den Prüfstand zu stellen.“

Der Vorsitzende des BDE Regionalverbandes West, Michael Wieczorek, ergänzte: „Das Urteil aus Münster bewertet einen Einzelfall, blickt aber auch über diesen hinaus. Die privaten Unternehmen der Wasserwirtschaft sehen sich mit den kommunalen Betrieben in enger Partnerschaft, um die zukünftigen Herausforderungen für die Wasserwirtschaft transparent, gemeinsam und innovativ zu bewältigen.“

Das könnte Sie auch interessieren:

Reinstwasser für die Wasserstoff-Produktion
Stadtwässerung Dresden gewinnt Ausschreibungen des AZV Wilde Sau
Wasserwerk Spandau feiert sein 125-jähriges Bestehen

Passende Firmen zum Thema:

Publikationen

Reformansätze für eine praktikable, aber lenkungstaugliche Niederschlagswasserabgabe

Reformansätze für eine praktikable, aber lenkungstaugliche Niederschlagswasserabgabe

Autor: Jana Rüger / Erik Gawel / Katharina Kern
Themenbereich: gwf - Wasser|Abwasser
Erscheinungsjahr: 2015

In der gegenwärtigen Ausgestaltung hat die Abgabe auf Niederschlagswasser, die neben der Abgabe auf Schmutzwasser sowie für Kleineinleitungen im Abwasserabgabengesetz geregelt ist, durch lenkungsferne Bemessungsgrundlagen und weitreichende ...

Zum Produkt

Tarifmodell-check für Wasserversorger

Tarifmodell-check für Wasserversorger

Autor: Mark Oelmann / Rene Beele / Christoph Czichy / Jörg Rehberg
Themenbereich: gwf - Wasser|Abwasser
Erscheinungsjahr: 2015

Der Trend eines Wassernachfragerückgangs in vielen Teilen Deutschlands setzt sich fort und zwingt Wasserversorger zum Handeln: Mit auf Mengenentgelt fokussierten Tarifmodellen lassen sich die Kosten häufig nicht mehr durch Einnahmen aus ...

Zum Produkt

Multikriterielle Bewertungsverfahren: Kurzbeschreibungen und Defizit-analyse (Teil 2)

Multikriterielle Bewertungsverfahren: Kurzbeschreibungen und Defizit-analyse (Teil 2)

Autor: Andreas Hein / Peter Lévai / Kristina Wencki
Themenbereich: gwf - Wasser|Abwasser
Erscheinungsjahr: 2015

Monetäre Bewertungsverfahren. Das grundlegende Ziel monetärer Bewertungsverfahren ist die Bewertung der Kosten und Nutzen einer Handlungsalternative in Geldeinheiten [1]. Dazu ist es jedoch nicht zwingend erforderlich, dass die bewertenden ...

Zum Produkt

Mehr Publikationen...

Sie möchten die gwf Wasser + Abwasser testen

Bestellen Sie Ihr kostenloses Probeheft

Überzeugen Sie sich selbst: Gerne senden wir Ihnen die gwf Wasser + Abwasser kostenlos und unverbindlich zur Probe!

Finance Illustration 03