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Welche Gesetze erleichtern den Bau von Wasserfern- und Verbundleitungen?

Ein Rechtsgutachten im Auftrag des BDEW zeigt, welche gesetzlichen Anpassungen notwendig sind, um den Bau von Fernleitungen zu erleichtern.

von | 14.08.23

Ein aktuelles Rechtsgutachten zeigt, dass schon mit wenigen Gesetzesänderungen eine Beschleunigung des Baus von Verbundleitungen und damit eine Verbesserung der Versorgungssicherheit mit Trinkwasser möglich wäre.
Quelle: Pixabay/ MrsBella
Wasserfern- und Verbundleitungen

14. August 2023 Ι Laut Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. (BDEW) ist der Ausbau der Infrastruktur dringend notwendig, um künftige Probleme bei der Trinkwasserversorgung zu vermeiden. Ein neues Rechtsgutachten im Auftrag des BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. zeigt, welche gesetzlichen Anpassungen notwendig sind, um den Bau von Fernleitungen zu erleichtern.

Der Bedarf an Wasserfern- und Verbundleitungen dürfte aufgrund der Folgen des Klimawandels zukünftig erheblich ansteigen. Die Auswirkungen der Trockenphasen auf die Wasserversorgung sind bereits an vielen Stellen in Deutschland sichtbar und werden noch ansteigen. Das macht einen erheblichen Aus- und Umbau der Wasserinfrastruktur notwendig.

Bürokratie erschwert den Bau von Wasserfern- und Verbundleitungen

Die Planung und der Bau solcher Wasserfern- bzw. Verbundleitungen sind für die Betreiber jedoch aktuell mit enormen rechtlichen und bürokratischen Hemmnissen verbunden, die entsprechende Projekte deutlich verlangsamen.

„Es ist nicht nachvollziehbar, warum der rechtliche Rahmen für Wasserfernleitungen deutlich hinter den Regelungen anderer Infrastrukturen wie etwa für Fernstraßen oder Energieleitungen zurückbleibt“, sagte Martin Weyand, BDEW-Hauptgeschäftsführer Wasser/Abwasser.

Bei der öffentlichen Trinkwasserversorgung handele es sich um einen herausragenden Teil der Daseinsvorsorge, deren Sicherstellung eine Kernaufgabe des Staates sei. Auch die nationale Wasserstrategie hebe die gesteigerte Relevanz von Wasserfernleitungen ausdrücklich hervor.

„Eine Angleichung des Rechtsrahmens für die Öffentliche Wasserversorgung, um den Bau von Fern- bzw. Verbundleitungen zu beschleunigen ist unbedingt notwendig. Dies gilt umso mehr als dies ohne erhebliche Eingriffe in das bestehende Rechtssystem möglich ist“, sagt Weyand.

Gesetzliche Anpassungen werden benötigt

Ein aktuelles Rechtsgutachten, das für den BDEW erstellt wurde, zeigt, dass schon mit wenigen Gesetzesänderungen eine deutliche Beschleunigung des Baus von Verbundleitungen und damit eine Verbesserung der Versorgungssicherheit mit Trinkwasser möglich wäre.

„Zwar herrscht in Deutschland bislang keine generelle Wasserknappheit. Allerdings kommt es bereits jetzt zu einzelnen regionalen Engpässen in der Wasserversorgung. Wenn wir nicht zeitnah handeln, könnten wir schon in wenigen Jahren vor ernsthaften Problemen bei der Trinkwasserversorgung stehen“, so Weyand. „Wir müssen unsere Infrastrukturen dringend an den Klimawandel anpassen.“

Verbundleitungen ermöglichen eine angemessene Verteilung des verfügbaren Wasservorkommens zwischen wasserärmeren und wasserreicheren Gebieten. Indem sie Wasser aus Regionen, in denen größere Mengen zur Verfügung stehen, in Gebiete transportieren, in denen nicht ausreichend Wasser vorhanden ist, gewährleisten sie eine flächendeckende Trinkwasserversorgung. Zudem sichern sie als Ersatzleitung die Versorgung auch dann ab, wenn es beispielsweise bei der eigentlichen Leitung zu einer Störung kommt. Die Wasserfernleitungen bzw. Verbundleitungen der Öffentlichen Wasserversorgung sind damit notwendige Kernbestandteile eines zukünftigen Wasserversorgungssystem.

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