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Reformansätze für eine praktikable, aber lenkungstaugliche Niederschlagswasserabgabe

Thema:

Publikationsform: Fachartikel
Artikelnummer: 05399_2015_03_05
Ausgabe: 03
Zeitschrift: Reformansätze für eine praktikable, aber lenkungstaugliche Niederschlagswasserabgabe
Erscheinungsdatum: 01.03.2015
Autor: Jana Rüger / Erik Gawel / Katharina Kern
Verlag: DIV Deutscher Industrieverlag GmbH
Seiten: 9
Publikationsformat: PDF
Sprache: Deutsch
Themenbereich: gwf - Wasser|Abwasser

Details

In der gegenwärtigen Ausgestaltung hat die Abgabe auf Niederschlagswasser, die neben der Abgabe auf Schmutzwasser sowie für Kleineinleitungen im Abwasserabgabengesetz geregelt ist, durch lenkungsferne Bemessungsgrundlagen und weitreichende landesrechtliche Ausnahmeregelungen kaum nennenswerte Anreizwirkungen zur Reduktion von Gewässerbelastungen. Aufgrund der gewässergütepolitischen Relevanz von Niederschlagswassereinleitungen und der europäischen Grundentscheidung zu Kostendeckung bei Wasserdienstleistungen gilt es daher, im Rahmen einer angestrebten Reform der Abwasserabgabe auch dieses Teilinstrument lenkungswirksam zu effektivieren. Hierzu stehen dem Gesetzgeber einerseits eine Umstellung der Bemessungsgrundlage auf den Flächenmaßstab sowie andererseits die bundeseinheitliche Neuregelung der Befreiungstatbestände als wirkungsvolle Stellschrauben zur Verfügung. Sofern davon Gebrauch gemacht wird, kann eine weiterhin praktikable Niederschlagswasserabgabe Anreize für einen effektiven Gewässerschutz setzen.

Preis: 4,90 €Zum Shop

Infos zum Autor/Verfasser/Herausgeber

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