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Home » Recht & Regelwerk

Recht & Regelwerk

Wassergewinnung, Wassernutzung und Abwassereinleitung unterliegen Gesetzesvorschriften. Je nach Entnahmemenge und Zweck entscheiden die Behörden über Genehmigung oder Ablehnung der Nutzungsanträge. Entnahmerechte unterliegen gewissen Laufzeiten und müssen turnusmäßig neu beantragt werden. Auch die Nutzung von Wasser und die Einleitung von Abwasser sind Gebühren- und somit auch steuerpflichtig. Für den Endverbraucher ist dies jeweils auf der Abrechnung der Ver- und Entsorger ersichtlich.

 

Wasserrecht: Zukunft des Walchensee-Systems wird neu geordnet
22
Feb

Wasserrecht: Zukunft des Walchensee-Systems wird neu geordnet

Kategorie: Sonstiges
Themen: Nachhaltigkeit & Umweltschutz | Recht & Regelwerk

Das Walchensee-System wird durch den Freistaat Bayern rechtlich neu geordnet. Ziel ist es, die Wasserkraftnutzung vor Ort als klimafreundliche und regenerative Form der Stromgewinnung nachhaltig ...

Hochwasserschutz: Neuer Bundesraumordnungsplan schließt Bauen in gefährdeten Gebieten aus
08
Sep

Hochwasserschutz: Neuer Bundesraumordnungsplan schließt Bauen in gefährdeten Gebieten aus

Kategorie: Sonstiges
Themen: Recht & Regelwerk | Wasserstress

Große Hochwasser verursachen immense Schäden – und sie gefährden, wie zuletzt in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, das Wohl von Mensch und Umwelt. Mit einem länderübergreifenden Raumordnungsplan verbessert ...

Keine Umsatzsteuer auf fiktive Rücklieferung von KWK-Strom
05
Jul

Keine Umsatzsteuer auf fiktive Rücklieferung von KWK-Strom

Kategorie: Branche
Thema: Recht & Regelwerk

Mit Urteil vom 16.06.2021 hat das Finanzgericht (FG) Köln entschieden, dass im Falle der Erzeugung von Strom in KWK-Anlagen und dezentralem Verbrauch desselben keine Lieferung von Strom durch den Anlagenbetreiber an ...

KTW-BWGL: Neue Anforderungen treten in Kraft
13
Mrz

KTW-BWGL: Neue Anforderungen treten in Kraft

Kategorie: Branche
Thema: Recht & Regelwerk

Die Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und andere organische Materialien im Kontakt mit Trinkwasser (KTW-BWGL) soll schrittweise die bisherigen KTW-Leitlinien des Umweltbundesamtes (UBA) ersetzen. Die neue KTW-BWGL ...

Konzessionsvergaberichtlinie: Bericht der EU-Kommission zur Ausnahme für den Wasser-Sektor steht bevor
01
Mrz

Konzessionsvergaberichtlinie: Bericht der EU-Kommission zur Ausnahme für den Wasser-Sektor steht bevor

Kategorie: Branche
Themen: Recht & Regelwerk | Wassergewinnung

Seit Februar 2014 gilt die Richtlinie 2014/23/EU, die den freien Zugang aller Marktteilnehmer zu öffentlich vergebenen Konzessionen ermöglichen soll, allerdings mit einer Ausnahmeregelung für den Wassersektor. ...

Neues Pflanzenschutzrecht birgt Gefahr für Gewässerschutz
11
Feb

Neues Pflanzenschutzrecht birgt Gefahr für Gewässerschutz

Kategorie: Branche
Themen: Politik | Recht & Regelwerk

Die neuen Regelungen des Bundeskabinetts zum Insekten- und Gewässerschutz sehen ebenfalls neue Regeln zu Gewässerrandstreifen vor. Nach Einschätzung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) ...

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gwf – Wasser|Abwasser – 02 2021

gwf – Wasser|Abwasser – 02 2021

Themenbereich: Wasser & Abwasser
Erscheinungsjahr: 2021

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gwf – Wasser|Abwasser – 01 2021

gwf – Wasser|Abwasser – 01 2021

Themenbereich: gwf - Wasser|Abwasser
Erscheinungsjahr: 2021

Die  gut  18  %  der  Abwasserkanäle  in  Deutschland,  die  lt.  DWA-Umfrage  sanierungsbedürftig  sind,  verursachen  nicht  nur  hohe  Kosten,  sondern  auch  die  große  Herausforderung,  bei  der  Sanierung  oder  ...

Zum Produkt

gwf – Wasser|Abwasser – 12 2020

gwf – Wasser|Abwasser – 12 2020

Themenbereich: gwf - Wasser|Abwasser
Erscheinungsjahr: 2020

...

Zum Produkt

Inhalt und Umfang von Erkundigungspflichten im Rahmen von Tiefbauarbeiten

Inhalt und Umfang von Erkundigungspflichten im Rahmen von Tiefbauarbeiten

Autor: Sven Krassow, Grit Hömke
Themenbereich: Wasser & Abwasser
Erscheinungsjahr: 2020

...

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