Recht & Regelwerk
Wassergewinnung, Wassernutzung und Abwassereinleitung unterliegen Gesetzesvorschriften. Je nach Entnahmemenge und Zweck entscheiden die Behörden über Genehmigung oder Ablehnung der Nutzungsanträge. Entnahmerechte unterliegen gewissen Laufzeiten und müssen turnusmäßig neu beantragt werden. Auch die Nutzung von Wasser und die Einleitung von Abwasser sind Gebühren- und somit auch steuerpflichtig. Für den Endverbraucher ist dies jeweils auf der Abrechnung der Ver- und Entsorger ersichtlich.
Sep
Hochwasserschutz: Neuer Bundesraumordnungsplan schließt Bauen in gefährdeten Gebieten aus
Kategorie: Sonstiges
Themen: Wasserstress | Recht & Regelwerk
Große Hochwasser verursachen immense Schäden – und sie gefährden, wie zuletzt in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, das Wohl von Mensch und Umwelt. Mit einem länderübergreifenden Raumordnungsplan verbessert ...
Jul
Keine Umsatzsteuer auf fiktive Rücklieferung von KWK-Strom
Kategorie: Branche
Thema: Recht & Regelwerk
Mit Urteil vom 16.06.2021 hat das Finanzgericht (FG) Köln entschieden, dass im Falle der Erzeugung von Strom in KWK-Anlagen und dezentralem Verbrauch desselben keine Lieferung von Strom durch den Anlagenbetreiber an ...
Mrz
KTW-BWGL: Neue Anforderungen treten in Kraft
Kategorie: Branche
Thema: Recht & Regelwerk
Die Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und andere organische Materialien im Kontakt mit Trinkwasser (KTW-BWGL) soll schrittweise die bisherigen KTW-Leitlinien des Umweltbundesamtes (UBA) ersetzen. Die neue KTW-BWGL ...
Mrz
Konzessionsvergaberichtlinie: Bericht der EU-Kommission zur Ausnahme für den Wasser-Sektor steht bevor
Kategorie: Branche
Themen: Wassergewinnung | Recht & Regelwerk
Seit Februar 2014 gilt die Richtlinie 2014/23/EU, die den freien Zugang aller Marktteilnehmer zu öffentlich vergebenen Konzessionen ermöglichen soll, allerdings mit einer Ausnahmeregelung für den Wassersektor. ...
Feb
Neues Pflanzenschutzrecht birgt Gefahr für Gewässerschutz
Kategorie: Branche
Themen: Politik | Recht & Regelwerk
Die neuen Regelungen des Bundeskabinetts zum Insekten- und Gewässerschutz sehen ebenfalls neue Regeln zu Gewässerrandstreifen vor. Nach Einschätzung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) ...
Nov
NRW: Mehr Gewässerschutz im Landeswasserrecht
Kategorie: Branche
Themen: Politik | Recht & Regelwerk
Anlässlich der Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz zum Gesetz zur Änderung des Landeswasserrechts und zum Antrag der Grünen-Fraktion „Dem Klimawandel ...
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Termine & Veranstaltungen
Unser Kalender zeigt Ihnen, welche Branchen-Events Sie auf keinen Fall verpassen dürfen. Hier finden Sie relevante Kongresse, Tagungen, Veranstaltungen und Messen auf einen Blick.
Publikationen
gwf – Wasser|Abwasser – 01 2021
Themenbereich: gwf - Wasser|AbwasserErscheinungsjahr: 2021
Die gut 18 % der Abwasserkanäle in Deutschland, die lt. DWA-Umfrage sanierungsbedürftig sind, verursachen nicht nur hohe Kosten, sondern auch die große Herausforderung, bei der Sanierung oder ...
Inhalt und Umfang von Erkundigungspflichten im Rahmen von Tiefbauarbeiten
Autor: Sven Krassow, Grit Hömke
Themenbereich: Wasser & Abwasser
Erscheinungsjahr: 2020
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