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Tag der Daseinsvorsorge: Bühne frei für kommunale Unternehmen

Wasser, Strom, Abwasserentsorgung und Müllabfuhr, Gas oder Fernwärme, schnelles Internet, Straßenreinigung und Nahverkehr: all das ist Teil der kommunalen Daseinsvorsorge in Deutschland. Am 23. Juni sollten diese Dienste mehr ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt werden.

von | 24.06.20

Die Kläranlage Burg wird vom Wupperverband betrieben, bei dem insgesamt 400 Mitarbeiter in Voll- und Teilzeit sowie 13 Auszubildende für Trinkwasser und Abwasserreinigung sorgen und außerdem die Gewässer des Verbandsgebiets pflegen. (Quelle: Wupperverband)

Häufig werden die Infrastrukturen und Leistungen der Daseinsvorsorge als Selbstverständlichkeit wahrgenommen. Gleichzeitig hat sich mit der Corona-Pandemie das Bewusstsein für Berufsgruppen verschärft, die mit ihrer Arbeit einen wichtigen Beitrag für die gesamte Gesellschaft leisten. Das sind Gründe genug, sie an einem Tag im Jahr in den Mittelpunkt zu stellen, ihnen einmal bewusst eine öffentliche Bühne zu geben, darauf wies der Verband Kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) hin. In diesem Jahr wurde dieser Tag zum vierten Mal in Folge begangen. Weil es vielerorts nicht möglich war, Wasserwerke, Kläranlagen und andere Standorte der Daseinsvorsorge für interessierte Besucher zu öffnen, hatte der Verband Kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) seine Mitglieder schon im Vorfeld aufgerufen, diesen Tag mit digitalen Aktionen zu begehen.

Michael Ebling, Präsident des Verbands kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) und Mainzer Oberbürgermeister:

"Daseinsvorsorge ist als Begriff vielleicht bei vielen in Vergessenheit geraten und klingt geradezu verstaubt. Die Corona-Pandemie zeigt aber, wie wichtig sie ist: Es geht darum, in der Krise für die Menschen da zu sein und für sie zu sorgen. Seit März erleben wir durch die Corona-Pandemie tiefe Einschnitte im privaten und öffentlichen Leben, sodass vieles in Frage gestellt wird. Kommunale Unternehmen und Stadtwerke tragen als Betreiber kritischer Infrastrukturen und Erbringer der Leistungen der Daseinsvorsorge eine besondere Verantwortung. Jederzeit konnten und können sich die Bürgerinnen und Bürger ohne Wenn & Aber auf ihre kommunalen Unternehmen vor Ort verlassen. Zuverlässig sorgen sie rund um die Uhr, 365 Tage im Jahr für Strom, Wasser, Wärme, schnelles Internet und entsorgen unsere Abwässer und Abfälle sicher. Hinzu kommt: Daseinsvorsorge vor Ort erstreckt sich über die Kommunalwirtschaft hinaus auf alle Tätigkeiten mit Systemrelevanz: vom kommunalen Krankenhaus bis zu Kindergarten. Deswegen möchte ich mich heute bei all denjenigen bedanken, die Deutschland am Laufen halten. Was Sie tagtäglich für jeden von uns leisten, ist von unschätzbarem Wert für unsere Gesellschaft".

Daseinsvorsorge in Zahlen, bereit gestellt vom VKU

  • Energie: Kommunale Unternehmen erzeugen 76 Mrd. kWh/a Strom und bewirtschaften ein Stromleitungsnetz von insgesamt 796.000 km sowie 331.000 km Gasnetz.
  • Wasser: Jeder Bürger wird mit durschschnittlich 127 l Trinkwasser pro Tag beliefert. Das Abwasser wird durch ein Kanalnetz von insgesamt 152.000 km Länge abgeleitet.
  • Abfall und Stadtreinigung: Die kommunalen Unternehmen entsorgen pro Tag 31.500 t Abfall. Mit 67 % hat Deutschland die höchste Recyclingquote unter den EU-Mitgliedsstaaten.
  • Glasfaser: Die Anzahl der kommunalen Unternehmen, die sich im Breitbandausbau engagieren, hat sich in den letzten fünf Jahren mehr als verdoppelt. Aktuell investieren 190 Unternehmen über 450 Mio. € in den Ausbau.

Stellungnahme der AöW:

Die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW) hebt nicht nur die Leistungen der Branche hervor, sondern übt auch Kritik an den politischen Entscheidungsträgern, die ihrer Ansicht nach die öffentliche Wasserwirtschaft und in Folge die Gebührenzahler zu hoch belasten.

Kommentar von Prof. Dr. Lothar Scheuer, Vorstand Aggerverband und Präsident der AöW:

„Zu Recht wollen Bund und Länder sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch die Kommunen während der pandemiebedingten wirtschaftlichen Krise entlasten. Doch dies steht im Widerspruch zu einigen Vorhaben, die die öffentliche Wasserwirtschaft und in der Folge die Gebührenzahler zusätzlich belasten werden. Dazu zählen insbesondere die drohende Umsatzbesteuerung von Teilen der Interkommunalen Zusammenarbeit, die geplante Erhöhung der Abwasserabgabe und die aktuelle Debatte, die Klärschlammverbrennung in den nationalen Emissionshandel einzubeziehen. Auch wegen weiterer Herausforderungen wie Klimawandel und demographische Entwicklung summieren sich die zusätzlichen Kosten und müssten letztlich an die Gebührenzahler weitergegeben werden. Die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft fordert deshalb die politischen Entscheidungsträger dazu auf, die Gesamtheit der Rahmenbedingungen für die öffentliche Wasserwirtschaft in den Blick zu nehmen. Sie dürfen nicht kontinuierlich erschwert, sondern sollten im Gegenteil verbessert werden, um die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten.“

Bildquelle, falls nicht im Bild oben angegeben:

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