„Wasser ist unser wichtigstes Lebensmittel. Der Schutz des Trinkwassers, des Grundwassers und der Oberflächengewässer hat daher zentralen Stellenwert in unserer Umweltpolitik. Probleme und neu absehbare Risiken werden wir konsequent und kooperativ aufgreifen“, sagte die Ministerin vor rund 1000 Zuhörern bei der bedeutendsten Tagung der Wasserwirtschaft in Deutschland.
„Wasserwirtschaft ist kein Selbstzweck, sie dient den Menschen“
Schulze Föcking betonte die Bedeutung des Dialogs aller Akteure, um die Ver- und Entsorgungsinfrastrukturen langfristig zu sichern: „Wasserwirtschaft ist kein Selbstzweck, sie dient den Menschen. Die Infrastruktur der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung ist lebensnotwendig. Nur dauerhaft ausreichende Investitionen sichern eine für die Gesundheit der Menschen, aber auch für eine starke Industrie notwendige Infrastruktur. Dabei ist die Anpassung an veränderte Randbedingungen wie etwa den Klimawandel ebenso bedeutsam wie die Sicherung des Bestandes“, sagte die Ministerin.
Nordrhein-Westfalen stellt mit seinen dicht besiedelten Flächen an Rhein und Ruhr und seinen ländlichen Regionen, die überwiegend landwirtschaftlich genutzt werden, beim Gewässerschutz, bei der Trinkwasserversorgung und beim Hochwasserschutz besondere Herausforderungen an die Umweltpolitik. Ein Problem ist in einigen Regionen die Überschreitung der Nitratgrenzwerte im Grundwasser. „Diese Belastungen müssen wir durch erhebliche gemeinsame Anstrengungen, die Stärkung der Wasserkooperationen zwischen Landwirtschaft und Wasserwirtshaft und die Intensivierung der Beratung durch die Landwirtschaftskammer senken. Auch die neue Düngeverordnung wird ihre Wirkung entfalten“, sagte Schulze Föcking.
Schutz der Oberflächengewässer als weiterer Schwerpunkt der Umweltpolitik NRWs
Neben dem Schutz des Grundwassers ist der Schutz der Oberflächengewässer ein weiterer Schwerpunkt der nordrhein-westfälischen Umweltpolitik. Die Landesregierung unterstützt daher Maßnahmen zur Verbesserung von Gewässerstrukturen mit bis zu 80 Prozent der benötigten Mittel, wie zum Beispiel den Umbau der Emscher. „Das ist das größte Infrastrukturprojekt der Region – ein vergleichbares wasserwirtschaftliches Projekt gibt es derzeit in ganz Europa nicht“, sagte die Ministerin.
Ein weiteres Kernanliegen der Landesregierung ist der Hochwasserschutz. Um diesen zu intensivieren und zu beschleunigen, wurden die Fördermittel für den Hochwasserschutz im Landeshaushalt 2018 um 16 Millionen Euro erhöht. „Zudem haben wir die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen, die Fördermittel überjährig zu bewirtschaften“, sagte Schulze Föcking. „Das gibt uns und den Maßnahmenträgern vor Ort eine deutlich höhere Flexibilität bei der Finanzierung.“
Ein weiteres wichtiges Feld der Wasserwirtschaft ist ihr Beitrag zur Energieeinsparung. Die Erkenntnisse der Forschung und die bisherigen Praxiserfahrungen wurden in einem vom Umweltministerium NRW in Auftrag gegebenen Energie-Handbuch gebündelt, das Schulze Föcking im Rahmen der Veranstaltung entgegennahm. „Kläranlagen gehören zu den größten kommunalen Stromverbrauchern. Eine energieintelligente Abwasserbeseitigung spart Energie und Kosten und nutzt die vorhandenen Energiepotenziale, die sich aus dem Abwasser ergeben“, sagte Schulze Föcking.