Die Notwendigkeit, die Wasserqualität des Rheins zu verbessern, besteht nach wie vor: Die Konzentration einiger unerwünschter Stoffe hat zwar abgenommen, diese werden aber durch neue Stoffe ersetzt. Gerard Stroomberg, Direktor von RIWA-Rijn: „Millionen von Menschen sind für ihr Trinkwasser vom Rhein abhängig. Ein sauberer Rhein ist daher von entscheidender Bedeutung. Nicht nur in den Niederlanden, sondern auch in den anderen Ländern, durch die der Rhein fließt.“

Alle Informationen über Einleitegenehmigungen öffentlich machen

Um die Verschmutzung weiter zu reduzieren, will RIWA-Rijn bei der Erteilung einer Einleitgenehmigung zunächst die Trinkwasserinteressen explizit berücksichtigen. Gerard Stroomberg: „Zu oft werden wir mit neuen Stoffen konfrontiert, die in großen Mengen mit einer Genehmigung eingeleitet werden. Denken Sie an Pyrazol, Trifluoracetat und GenX.“ Obwohl die Lizenzierung ein öffentlicher Prozess ist, sind nicht alle Informationen aus einem Antrag öffentlich, einfach und/oder digital zugänglich. Die für eine Genehmigung gesammelten Umweltinformationen sollten nach der Århus-Konvention von 1998 öffentlich sein, was in der Praxis jedoch oft nicht der Fall ist.
Laut Stroomberg sind viele Umweltinformationen, die Genehmigungsanträgen zugrunde liegen, nur im Büro der Genehmigungsbehörde einsehbar und außerdem unvollständig, weil Teile, die Geschäftsgeheimnisse enthalten, unter Verschluss gehalten werden. Genau diese Informationen seien aber relevant, um auf die Risiken für das Trinkwasser hinweisen zu können.

Trinkwasserinteressen bei der Imissionsprüfung berücksichtigen

In den Niederlanden sind nun die Folgen einer Einleitung für die Aufnahme von Trinkwasser sowohl in der allgemeinen Bewertungsmethode (ABM) als auch in der Imissionsprüfung im Genehmigungsverfahren besser verankert. RIWA-Rijn ist auch erfreut, dass Rijkswaterstaat im Rahmen des Projekts „Ansicht der Einleitgenehmigungen“ für 66 bestehende Einleitgenehmigungen geprüft hat, ob diese aktuell, angemessen und vollständig sind. Ein nächster Schritt wäre, dass Rijkswaterstaat in den kommenden Jahren alle (rund 800) Genehmigungen intelligent überprüft. RIWA-Rijn wünscht sich dies auch mit den von den regionalen Behörden ausgestellten Genehmigungen für direkte und indirekte Einleitungen auf dem gesamten Rhein.

Ambitioniertes Ziel der Rhein-Ministerkonferenz

Das von der Rheinministerkonferenz aufgestellte Programm Rhein 2040 zielt darauf ab, dass auch in 2040 natürliche Reinigungsmethoden ausreichen, damit aus Rheinwasser Trinkwasser werden kann. Allerdings müssen die Emissionen von Mikroverunreinigungen in das Rheinwasser gegenüber dem Zeitraum 2016–2018 um mindestens 30 % reduziert werden.

Der vollständige Jahresbericht „Der Rhein 2019“ ist hier zum Download verfügbar.