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Deutschland leitet die Ostsee-Meeresschutzkommission

Kategorie:
Autor: Jonas Völker

Ein weiteres Ziel ist es, den Schutz von marinen Arten und Lebensräumen zu verbessern und dafür das Netzwerk mariner Schutzgebiete und sein effektives Management weiterzuentwickeln. Deutschland will den wirtschaftlichen Aufbau nach der Corona-Krise auch für Fortschritte beim Meeresschutz und bei Klimafragen nutzen.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „(…) Ich setze mich in der Helsinki-Kommission vor allem für einen besseren Schutz mariner Arten und Lebensräume ein. Der wirtschaftliche Aufbau nach der Corona-Krise darf Klimaschutz und Meeresschutz nicht hinter sich lassen. (…) Daher werden künftige HELCOM-Entscheidungen ausdrücklich auf ihre Relevanz für Klima und biologische Vielfalt sowie Verhältnismäßigkeit überprüft.“

„Gemeinsam für unser Meer, die Ostsee“

Unter diesem Motto wird Deutschland in enger Zusammenarbeit mit den übrigen Ostseeanrainerstaaten und der Europäischen Union den Schutz der Ostsee vorantreiben. Dabei steht „gemeinsam“ auch für eine vertiefte Kooperation mit NGOs, Interessenverbänden und der Wissenschaft. Eine wichtige Aufgabe wird die Harmonisierung der HELCOM-Ziele mit der EU-Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie sein. Des Weiteren sollen die Verbindungen zwischen der Helsinki-Kommission und anderen in der Ostseeregion tätigen regionalen Akteuren wie zum Beispiel dem Ostseerat und BALTFISH, der regionalen Fischereiorganisation der Ostsee, gestärkt werden. Deutschland setzt sich für eine engere Verzahnung der Arbeiten der Helsinki-Kommission mit weltweiten Prozessen und Zielen wie den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen ein.
In der HELCOM arbeiten Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Polen, Russland, Schweden sowie die EU zusammen. Grundlage ist das rechtlich verbindliche Helsinki-Übereinkommen von 1992 zum Schutz der Ostsee vor allen Formen der Verschmutzung von Land, auf See und aus der Luft. Die Vertragsstaaten verpflichten sich zum Schutz von Habitaten und der Meeresbiodiversität sowie zur nachhaltigen Nutzung der Meeresressourcen.
Federführend verantwortlich für den HELCOM-Vorsitz ist das Bundesumweltministerium. Die Vorsitzfunktionen werden von einem Bund-Länder-Team wahrgenommen. Das Umweltbundesamt stellt die Vorsitzende, Repräsentanten aus Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern übernehmen für jeweils ein Jahr den Vize-Vorsitz.

Themenpapier

Der Vorsitz der Helsinki-Kommission wird von allen Vertragsstaaten in turnusmäßigem Wechsel für jeweils 2 Jahre wahrgenommen. Am 1. Juli 2020 hat Deutschland den Vorsitz von Finnland übernommen. Das hier vorgestellte Themenpapier skizziert die Ziele des deutschen Vorsitzes der Helsinki-Kommission bis Mitte 2022.

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