Filter by Themen
Abwasserbehandlung
Analytik & Hygiene
Digitalisierung
Energie
Events
Nachhaltigkeit & Umweltschutz
Netze
Wasseraufbereitung
Wassergewinnung
Wasserstress
Water Solutions
Filter by Kategorien
Advertorial
Branche
Events
Forschung & Entwicklung
Leute
News
People
Products & Solutions
Produkte & Verfahren
Publications
Publikationen
Sonstiges
Trade & Industry
Filter by Veranstaltungsschlagworte
abwasser
ACHEMA
Automatisierung
Digitalisierung
Emerging Pollutants
Energie
FDBR
Hydrologie
kanalnetze
Krankheitserreger
MSR
Spurenstoffe
Talsperren
trinkwasser
Wasser
wasseraufbereitung
wasserbau
Wassernetze
Wasserversorgung
FS Logoi

Herstellerverantwortung im Wasserrecht verankern

Anlässlich der endenden Stellungnahmefrist zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Novelle der Kommunalabwasserrichtlinie bekräftigt der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V. zusammen mit weiteren Verbänden der Wasserwirtschaft seine Unterstützung für eine geplante Einführung der erweiterten Herstellerverantwortung in der Kommunalabwasserrichtlinie.

von | 15.03.23

AdobeStock/andrei310 Dirty water flows from the pipe into the river, environmental pollution. Sewerage, treatment facilities.
abwasser kommunalabwasser hersteller verantwortung
abwasser kommunalabwasser hersteller verantwortung

15. März 2023 ǀ Anlässlich der endenden Stellungnahmefrist zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Novelle der Kommunalabwasserrichtlinie bekräftigt der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V. zusammen mit weiteren Verbänden der Wasserwirtschaft seine Unterstützung für eine geplante Einführung der erweiterten Herstellerverantwortung in der Kommunalabwasserrichtlinie.

Der Ende Oktober veröffentlichte Vorschlag der EU-Kommission sieht vor, die Umweltschutzziele auf den Gesundheitsschutz sowie auf die Reduktion von Treibhausgasemissionen zu erweitern. Als Folge der Corona- Pandemie ist zudem ein regelmäßiges Monitoring von für die öffentliche Gesundheit relevanten Parametern im Abwasser vorgesehen.

Ein zentrales Vorhaben der Überarbeitung der Richtlinie sind außerdem neue Vorgaben für die erweiterte – vierte – Reinigungsstufe auf Kläranlagen. Sie sollen dabei helfen, strengere Grenzwerte für Mikroschadstoffe in Gewässern einzuhalten. Mit dem Aufbau eines dichteren Netzes an vier Reinigungsstufen geht die Einführung der erweiterten Herstellerverantwortung einher. So sollen Hersteller von Schadstoffen, namentlich die Produzenten von Arzneimitteln und Körperpflegeprodukten, stärker in die Pflicht genommen werden und die Kosten für die zusätzliche vierte Reinigungsstufe übernehmen. Die Verbände begrüßen dieses Vorhaben. Sie unterstützen die Politik bei dem Plan, das Verursacherprinzip stärker im Wasserrecht zu verankern. Nach Verbändeansicht sei dies eine seit langem überfällige Weiterentwicklung der europäischen Umweltpolitik. Durch die Regelung werden Anreize geschaffen, Schadstoffe gar nicht erst in die Gewässer einzutragen, sondern sie bereits an der Quelle zu verhindern und unbedenkliche Alternativstoffe zu entwickeln.

Die Verbände werden sich in den weiteren politischen Prozess der Überarbeitung der Kommunalabwasserrichtlinie einbringen und bei den politischen Entscheidungsträgern weiter für die Einführung der erweiterten Herstellerverantwortung werben.

BDE-Präsident Peter Kurth erklärt: „In der Abfallwirtschaft haben wir viele positive Erfahrungen mit der Einführung erweiterter Produktverantwortungssysteme gemacht. Sie können für einen Bewusstseinswandel bei den Herstellern sorgen und sind in ihrer Wirkung häufig effektiver als gebührenfinanzierte Systeme ohne Anreize und mit hohen Kosten am Ende des Kreislaufs. Ähnliche Systeme sollten folgerichtig auch im Bereich des (Ab-)Wasserrechts eingeführt werden.“


Positionspapier

von agw – Arbeitsgemeinschaft der Wasserwirtschaftsverbände NRW, AöW – Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V., BDE – Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e.V., BDEW – Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Deutscher Landkreistag, Deutscher Städtetag, DStGB – Deutscher Städte- und Gemeindebund, DVGW – Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V., DWA – Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V., VKU – Verband kommunaler Unternehmen e.V.

Erweiterte Herstellerverantwortung in der Europäischen Union in der Kommunalabwasserrichtlinie verankern!

Mit dem Vorschlag der EUKommission für eine erweiterte Herstellerverantwortung in der novellierten Kommunalabwasserrichtlinie sollen die Verursacher von Schadstoffeinträgen erstmals auch finanziell in die Pflicht genommen und Anreize geschaffen werden, um verursachergerecht Verunreinigungen zu vermeiden. Dies ist ein Meilenstein in der europäischen Gewässerpolitik. Das Prinzip der Herstellerverantwortung ist im europäischen Recht bereits fest etabliert und soll jetzt endlich auch in geeigneter Weise im Wasserrecht umgesetzt werden. Die unterzeichnenden Verbände unterstützen deshalb den Kommissionsvorschlag und fordern Bund und Länder auf, sich für die Herstellerverantwortung einzusetzen.

Sowohl für den Gewässerschutz als auch für die Entgeltbelastung der Bürgerinnen und Bürger sowie die energetische Bilanz der Abwasserreinigung ist es wesentlich besser, Schadstoffeinträge direkt an der Quelle zu vermeiden, oder zumindest Einträge zu minimieren, anstatt hochverdünnte Schadstoffe später mit technisch aufwändigen Verfahren vor dem Eintrag in die Gewässer zu reduzieren. Der Vorschlag der EUKommission sieht daher zu Recht vor, dass Hersteller bestimmter Stoffgruppen die vollen Kosten der Abwasserreinigung für die vierte Reinigungsstufe zu tragen haben. Damit wählt die Kommission anstelle ordnungsrechtlicher Verbote bewusst ein umweltökonomisches Anreizsystem.

Jetzt Newsletter abonnieren

Stoff für Ihr Wissen, jede Woche in Ihrem Postfach.

Hier anmelden

Wärmewende am Wendepunkt: Geothermie als Schlüsseltechnologie für Kommunen
Wärmewende am Wendepunkt: Geothermie als Schlüsseltechnologie für Kommunen

Die Wärmewende steht vor dem Durchbruch: Beim Praxisforum Geothermie Bayern treffen sich Experten, um zu zeigen, wie Erdwärmeprojekte dank verbesserter Rahmenbedingungen erfolgreich umgesetzt werden können. Vom 16. bis 18. Oktober liegt der Fokus auf der Nutzung von Geothermie als zentraler Baustein für eine klimaneutrale Wärmeversorgung, insbesondere in Kommunen.

mehr lesen
The finalists of Earthshot Prize 2024
The finalists of Earthshot Prize 2024

On September 24th, at the third-annual Earthshot Innovation Summit, The Earthshot Prize unveiled its fourth cohort of Prize Finalists, an inspiring group of global innovators, entrepreneurs, community leaders and advocates pioneering solutions to our most pressing climate and environmental challenges. Each of the 15 Finalists are in the running to receive five £1 million prizes which will be awarded at The Earthshot Prize Awards Ceremony in Cape Town, South Africa on November 6th.

mehr lesen
Wasserschutz spielerisch lernen – Zukunft verstehen
Wasserschutz spielerisch lernen – Zukunft verstehen

Mit unserer Business Unit „3BIS18 Bildungsmedien“ machen wir komplexe Themen wie Wasserschutz für Kinder verständlich und spannend. Von Arbeitsheften über Experimente bis hin zu digitalen Lernspielen – wir zeigen schon den Kleinsten, wie wichtig Wasser ist und was jeder Einzelne tun kann, um es zu schützen. So wecken wir nicht nur das Interesse an Umweltthemen, sondern schaffen auch frühzeitig Verbindungen zu relevanten Berufen der Zukunft.

mehr lesen
SeeKaquA: Drone will search for groundwater in the Kalahari
SeeKaquA: Drone will search for groundwater in the Kalahari

In the German-African project SeeKaquA, researchers aim to detect deep groundwater resources in the Kalahari Desert using state-of-the-art drone-based electromagnetics. The project has now officially started, and the first measurement campaigns will take place in the spring of 2025.

mehr lesen

Passende Firmen zum Thema:

Weber-Ingenieure GmbH

Branchen: Beratende Ingenieure
Themen: Abwasserbehandlung | Netze

Abwasserbehandlung, Baumanagement, Infrastruktur und Stadtentwässerung, Ingenieurbau, Konversion und Abfall, Technische Ausrüstung, Wasserbau,

WEHRLE-WERK AG

Thema: Abwasserbehandlung

Mit den drei Geschäftsbereichen Energietechnik, Umwelttechnik, Fertigung und mehreren internationalen Tochtergesellschaften und Partnern entwickelt, plant, liefert und betreibt WEHRLE Anlagen und Komponenten zur Energieerzeugung aus Verbrennungsprozessen, Klärschlammverbrennung zur

SUMA Rührtechnik GmbH

Thema: Abwasserbehandlung

Seit 1957 entwickelt und produziert SUMA Rührwerke für eine Vielzahl von Anwendungen und Branchen. Aufbauend auf unseren Wurzeln im Agrarsektor haben wir uns zu einem Anbieter von Rührtechnik für den Wasser- und Abwasserbereich, Biogas und viele weitere Industriebereiche entwickelt. In den

Sie möchten die gwf Wasser + Abwasser testen

Bestellen Sie Ihr kostenloses Probeheft

Überzeugen Sie sich selbst: Gerne senden wir Ihnen die gwf Wasser + Abwasser kostenlos und unverbindlich zur Probe!

Finance Illustration 03