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Einstellung des Nitratverfahrens gegen Deutschland

Die EU-Kommission hat heute die Einstellung des Nitratverfahrens gegen Deutschland bekanntgegeben. Jahrelang stritten die EU-Kommission und Berlin über die Nitratbelastung im Grundwasser. Eine hohe Geldstrafe hätte im Fall einer Verurteilung gedroht.

von | 02.06.23

Ein Übermaß an Nitraten schadet der Umwelt und birgt Gesundheitsrisiken für Menschen.
Bild:Pixabay/Olejk

02. Juni 2023 ǀ Die EU-Kommission hat heute die Einstellung des Nitratverfahrens gegen Deutschland bekanntgegeben. Jahrelang stritten die EU-Kommission und Berlin über die Nitratbelastung im Grundwasser. Eine hohe Geldstrafe hätte im Fall einer Verurteilung gedroht.

Dazu Karsten Specht, VKU-Vizepräsident: „Damit wird nach über 20 Jahren das Erreichen eines Etappenziels markiert. Am Ende sind wir aber mit der wichtigen Aufgabe, die Nitratproblematik in den Griff zu bekommen und damit unsere Grundwasserkörper als wichtigste Trinkwasserressource besser zu schützen, noch lange nicht. Wir erwarten deshalb zunächst, dass Bund und Länder alle gegenüber der EU-Kommission versprochenen Maßnahmen rasch und umfassend umsetzen.

Signifikante Reduktion der Nitrateinträge

Des Weiteren meint Karsten Specht, dass Bund und Länder die anstehende Novelle des Düngerechts ambitioniert angehen müssen. Denn nur mit einer signifikanten Reduktion der Nitrateinträge kann es gelingen, unsere Trinkwasserressourcen auch langfristig zu schützen. Angesichts des fortschreitenden Klimawandels dürfen weitere Gewässerbelastungen die blaue Ressource nicht zusätzlich verknappen.

Die Mitglieder des VKU versorgen rund 90 Prozent aller Einwohner Deutschland mit Trinkwasser und entsorgen das Abwasser von 44 Prozent.

Strafe von mindestens 11 Millionen Euro

Im Fall einer Verurteilung hätte Deutschland laut Bundeslandwirtschaftsministerium eine Strafe in Höhe von mindestens elf Millionen Euro und ein Zwangsgeld von bis zu rund 800.000 Euro täglich gedroht – wobei das Zwangsgeld demnach rückwirkend ab einem ersten Urteil im Jahr 2018 hätte verhängt werden können. Weil die Regierung über Jahre hinweg zu wenig gegen Nitrate im Grundwasser unternommen hatte, wurde Deutschland wegen Verletzung von EU-Recht vom Europäischen Gerichtshof bereits 2018 verurteilt.

Nitrate stammen meist aus Düngern der Landwirtschaft

Ein Übermaß an Nitraten schadet der Umwelt und birgt Gesundheitsrisiken für Menschen. Nitrat stammt meist aus Düngern der Landwirtschaft, denn es ist wichtig für das Pflanzenwachstum. Wenn aber zu viel gedüngt wird, sammeln sich Rückstände im Grundwasser sowie in Flüssen, Bächen und im Meer an. Aus Nitrat entsteht durch chemische Prozesse Nitrit, das für Menschen schädlich sein kann. Um die Grenzwerte einzuhalten, muss bei der Trinkwasseraufbereitung teils umständlich aus dem Grundwasser herausgefiltert werden.

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